5. Breeders' Expo Europe am 1. Mai 2010
Internationale Reptilienbörse in der Philipshalle Düsseldorf
http://www.breeders-expo.de/home-D.html

Hier mal die Stellungnahme des Veranstallters:


Liebe Besucher der BEE-Homepage

Viele von Ihnen haben die Breeders' Expo als Besucher oder Aussteller bereits als Veranstaltung kennengelernt, die von einer Atmosphäre der Kooperation und Freundlichkeit geprägt war. Leider muss ich die für den 1. Mai 2010 geplante Veranstaltung in Düsseldorf in Ort und Zeit verschieben, weil die mir vorgestern zugestellten Auflagen der zuständigen Behörden die Fortführung dieser Tradition und die Veranstaltung an sich unter rationalen und wirtschaftlichen, aber auch Tierschutzgesichtspunkten unmöglich machen. Eine Durchführung unter den Auflagen des Düsseldorfer Ordnungsamtes würde zu erheblichen rechtlichen Auseinandersetzungen führen.

Das Düsseldorfer Ordnungsamt hat – offensichtlich mit Billigung der politischen Führung der Stadt – nichts unversucht gelassen, um die BEE zu verhindern. Dabei wurde die BEE anfänglich rechtswidrig nicht genehmigt. Nach einer schmerzhaften und vollständigen Niederlage vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf musste das Amt einer Genehmigung zustimmen und hat als letzte mögliche Maßnahme Auflagen entwickelt, die nach Meinung von Tierärzten, anderen Veterinären, von Ausstellern und meiner Rechtsberatung folgende Kennzeichen tragen:

• teilweise sind sie für derartige Veranstaltungen unüblich und erwecken den Anschein reiner Schikane ohne jeden fachlichen Hintergrund
• teilweise haben diese keine Rechtsgrundlage
• teilweise widersprechen sich verschiedene Auflagen
• teilweise sind sie schlicht nicht zu erfüllen, auf keinen Fall aber in den vom Ordnungsamt gesetzten und den durch den Veranstaltungstermin vorgegebenen zeitlichen Grenzen
• teilweise widersprechen sie Erkenntnissen aus dem angewandten Tierschutz, die sich national und international durchgesetzt und bewährt haben
• teilweise führen diese den Tierschutz geradezu ad absurdum
• teilweise beinhalten sie Aspekte, die nicht meinen Aufgaben als Veranstalter entsprechen
• teilweise schränken Sie den Umfang und die Art der Veranstaltung unzulässig ein

Da mir der zuständige Veterinär telefonisch bedeutete, dass er sich nicht mit mir über fachliche Aspekte unterhalten will, sehe ich es als sinnlos an, mit Argumenten oder Fakten überzeugen zu wollen. Ganz offfensichtlich geht es nicht und ging es nie um Tierschutzfragen, sondern stattdessen darum, die Veranstaltung per Auflagen zu verhindern und so das eigene, vom Verwaltungsgericht festgestellte rechtswidrige Verhalten nachträglich zu legitimieren. Jegliche Form von fruchtbarem Austausch und Zusammenarbeit ist auf dieser Grundlage unmöglich.

Weitere Informationen zum Verfahren werde ich auf der BEE-Homepage veröffentlichen. Weitergehende Rechtsschritte behalte ich mir vor. Ein erneutes Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht verspricht aus Fristgründen keine Abhilfe.

Ich bedauere diese Entscheidung zutiefst und möchte mich für jegliche mögliche Unannehmlichkeit entschuldigen, auch wenn mich keinerlei Schuld am Vorgehen der Stadt Düsseldorf trifft. Die Veranstaltung auf dieser Grundlage durchzuführen, würde Aussteller und Besucher erheblichen Gefährdungen und Belastungen aussetzen. Ich bitte um Ihr Verständnis.

Lutz Obelgönner


Gruß
Joeys Dreamdragons

Quelle